Bündnis 90 / Die Grünen Mülheim an der Ruhr

+++ 1. Februar: Podiumsdiskussion mit Bundestagsabgeordneten zum Fracking +++

Herzlich willkommen bei Bündnis 90 / Die GRÜNEN in Mülheim an der Ruhr!

Neues aus der Fraktion +++ Neues aus der Partei +++ Mitglied werden +++ Grüne Jugend

Erdgasfoerderung Fracking Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt für Mittwoch, den 1. Februar, 18.00 Uhr, zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Fracking ein. Ziel ist es, die Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Bundespolitik zur Änderung des Bergrechts zu diskutieren. Auf dem Podium sitzen Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien. mehr

Haushalt 2012 In der Ratssitzung am 15. Dezember hat die Fraktion ihre Ablehnung des städtischen Haushalts für 2012 bekräftigt. Fraktionssprecher Tim Giesbert stellt in seiner Etatrede die wesentlichen Gründe dafür da. Dem Investitionsprogramm wurde im Hinblick auf die Bildungsentwicklungsplanung zugestimmt.

Schulpolitik Bildungsentwicklungsplanung Der Rat der Stadt hat am 21. Juli den fraktionsübergreifenden Antrag zur Bildungsentwicklungsplanung beschlossen. Dazu der Redebeitrag von Inge Göricke und die Stellungnahme des Bildungsdezernenten Peter Vermeulen sowie eine Antwort auf das Statement der Oberbürgermeisterin und der Gewerkschaft GEW.

Neues aus der Fraktion

Pressemitteilungen

Stellungnahme zum heutigen Beschluss des VG Düsseldorf betreffs Zulässigkeit des Bürgerbegehrens GHS Bruchstraße (20.01.)
Die gerichtlich beschlossene Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Bruchstraße überrascht uns nicht. Dass die Richter die neue Gesetzeslage einfließen lassen würden, lag nahe: unter anderem deshalb stimmten wir (bis auf ein Fraktionsmitglied) in der Ratssitzung am 15. Dezember gegen die Unzulässigkeit. (...) mehr

LVR-Umlage sinkt (23.01.)
Entlastung für die städtische Kasse kommt aus Köln. Weil der Landschaftsverband Rheinland (LVR) den Hebesatz der von den rheinischen Kommunen zu entrichtenden Umlage um 0,3 Prozent kürzt, muss Mülheim nach Berechnungen der Grünen um die 670.000 Euro weniger zahlen. mehr

Ältere Pressemitteilungen finden Sie hier.