Herzlich willkommen bei Bündnis 90 / Die GRÜNEN in Mülheim an der Ruhr!
Fracking Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen lädt für Mittwoch, den 1. Februar, 18.00 Uhr, zu
einer Podiumsdiskussion zum Thema Fracking ein. Ziel ist es, die Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Bundespolitik zur
Änderung des Bergrechts zu diskutieren. Auf dem Podium sitzen Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien.
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Haushalt 2012 In der Ratssitzung am 15. Dezember hat die Fraktion ihre Ablehnung des städtischen Haushalts für 2012
bekräftigt. Fraktionssprecher Tim Giesbert stellt in seiner Etatrede die wesentlichen
Gründe dafür da. Dem Investitionsprogramm wurde im Hinblick auf die Bildungsentwicklungsplanung zugestimmt.
Bildungsentwicklungsplanung Der Rat der Stadt hat am 21. Juli den fraktionsübergreifenden
Antrag zur Bildungsentwicklungsplanung beschlossen. Dazu der
Redebeitrag von Inge Göricke und die Stellungnahme des
Bildungsdezernenten Peter Vermeulen sowie eine Antwort
auf das Statement der Oberbürgermeisterin und der Gewerkschaft GEW.
Pressemitteilungen
Stellungnahme zum heutigen Beschluss des VG Düsseldorf betreffs Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
GHS Bruchstraße (20.01.)
Die gerichtlich beschlossene Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Bruchstraße überrascht uns nicht. Dass die Richter
die neue Gesetzeslage einfließen lassen würden, lag nahe: unter anderem deshalb stimmten wir (bis auf ein Fraktionsmitglied) in der
Ratssitzung am 15. Dezember gegen die Unzulässigkeit. (...)
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LVR-Umlage sinkt (23.01.)
Entlastung für die städtische Kasse kommt aus Köln. Weil der Landschaftsverband Rheinland (LVR) den Hebesatz der von den
rheinischen Kommunen zu entrichtenden Umlage um 0,3 Prozent kürzt, muss Mülheim nach Berechnungen der Grünen um die 670.000
Euro weniger zahlen.
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Ältere Pressemitteilungen finden Sie hier.
Termine
Mittwoch, 1. Februar
Podiumsdiskussion zum Thema Fracking, 18.00 Uhr, Schulzentrum Broich, Ritterstraße
Montag, 6. Februar
Fraktionssitzung, 18.00 Uhr, Bahnstraße 50
Weitere Termine finden Sie in der Terminliste
Grüne Jugend
Treffen: donnerstags ab 19.30 Uhr mehr
AK Frauen
Monatliches Treffen: Samstag, 28. Januar, 11.00 Uhr, Bahnstraße 50
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Termine
Mittwoch, 8. Februar
Vorstandssitzung, 18.00 Uhr, Bahnstraße 50
Mittwoch, 8. Februar
Mitgliederversammlung, 19.00 Uhr, Bahnstraße 50
Weitere Termine finden Sie in der Terminliste
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