Bündnis 90 / Die Grünen Mülheim an der Ruhr


	hier: Start > Fraktion > Anträge Anträge, Anfragen und Vorschläge der Fraktion in der Ratsperiode 2009 – 2014 (PDF) Kulturbetrieb: Zuschuss, Struktur und Organisationsform Antrag für den Kulturausschuss am 4. Mai 2010 Der Kulturausschuss beschließt und empfiehlt dem Rat der Stadt, ebenso zu beschließen: mehr... Antwort der Verwaltung auf die Anfrage betreffs Vorlage A 09/0843-01 (Vereinbarung Stadt/RWE) Vorschlag für den Umweltausschuss am 27. April 2010 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Antwort der Verwaltung auf die Anfrage betreffs Vorlage A 09/0843-01 (Vereinbarung Stadt/RWE)“ vor. mehr... Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan, hier: Lönsweg Antrag für den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr am 22. April 2010 Die Verwaltung wird beauftragt, in das erste Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan auch die planungsrechtlich veränderten Grundstücke am Lönsweg dergestalt einzubringen, dass diese wieder als Waldgebiet ausgewiesen werden. mehr... Besoldung und Beförderung der Beamtinnen und Beamten der Feuerwehr Anfrage für den Hauptausschuss am 3. April 2010 1. In wieweit entspricht die tatsächliche Besoldung der Beschäftigten bei der Mülheimer Berufsfeuerwehr dem Stellenplan der Feuerwehr (Soll-Ist-Abgleich)? mehr... Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Gremiums für Integration nach § 27 GO NW in der Stadt Mülheim an der Ruhr Antrag für den Rat der Stadt am 11. März 2010 Die Wahlordnung für die Wahl des Gremiums für Integration in der Stadt Mülheim an der Ruhr in derzeit gültigen Fassung wird wie folgt geändert: mehr... Sicherheitsstandards und Sicherheitsüberprüfungen der Mülheimer U-Bahn-Schächte Vorschlag für den Planungsausschuss am 9. März 2010 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Sicherheitsstandards und Sicherheitsüberprüfungen der Mülheimer U-Bahn-Schächte“ vor. mehr... Sachstandsbericht B-Plan H 17 Vorschlag für den Planungsausschuss am 9. März 2010 Die Fraktion ist insbesondere daran interessiert, wie sich die aktuellen Planungen gestalten, ob und mit welchen potenziellen Investoren die Verwaltung im Gespräch ist, wie die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Essen verläuft. mehr... Information der Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungen über die jeweilige Höhe der Geschäftsführungsgehälter Antrag für den Rat der Stadt am 18. Februar 2010 Die Aufsichtsratsmitglieder städtischer Beteiligungen werden in den jeweils nächsten Sitzungen der Aufsichtsräte über die Höhe der Gehälter der jeweiligen Geschäftsführer informiert. Die Stadt als Gesellschafterin wird entsprechen tätig. mehr... Ruhrpromenade: Information der Fraktionsvorsitzenden Antrag an den Rat der Stadt am 18. Februar 2010 Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, im Rahmen des „Arbeitskreises Ruhrbania“ die Vorsitzenden aller Ratsfraktionen gemeinsam mit VertreterInnen des Unternehmens Kondor-Wesselns in nicht-öffentlicher Sitzung umgehend über den Sachstand des Projektes „Ruhrpromenade – Baufelder I bis V“ inkl. Verkehrsführung en detail zu informieren. mehr... Friedhofssatzung; hier: durch Kinderarbeit gefertigte Grabsteine Anfrage an den Umweltausschuss am 9. Februar 2010 Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, auf städtischen Friedhöfen die Aufstellung steinerner Grabmale, deren Erstellung auf Kinderarbeit beruht, zu untersagen? mehr... Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechtes Antrag an den Betriebsausschuss Immobilienservice am 8. Februar 2010 Die städtischen Vergabeordnungen als auch Leistungsbeschreibungen und Vertragsbedingungen werden gemäß § 97 (4) Satz 2 des Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechtes (GWB) vom 27.04.2009 von der Verwaltung unter Beteiligung des Agenda-Büros überarbeitet. mehr... Brand- und Rauchmelder in städtischen Gebäuden Antrag an den Betriebsausschuss Immobilienservice am 8. Februar 2010 Die Fraktion schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Brand- und Rauchmelder in städtischen Gebäuden“ vor und bittet diesbezüglich die Verwaltung um einen Sachstandsbericht. mehr... Muttersprachlicher Unterricht in tamilischer Sprache Anfrage an den Bildungsausschuss am 25. Januar 2010 Wann ist ein Sprachkurs zum Erwerb und Erweiterung der Muttersprache Sache der Kommune und wird im Rahmen von muttersprachlichem Ergänzungsunterricht vom Schulträger angeboten und finanziert ? mehr... Häusliche Gewalt – Wegweisungen Anfrage an den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Wie viele Wegweisungen von gewalttätigen Partnern gab es im vergangenen Jahr in der Stadt Mülheim? (...) mehr... Personelle Ausstattung der Gleichstellungsstelle Vorschlag an den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Aufnahme des Punktes „Personelle Ausstattung der Gleichstellungsstelle“ vor. Die Gleichstellungsstelle wird um einen diesbezüglichen Sachstandsbericht gebeten. mehr... Personalentwicklungsplanung – Genderaspekt Vorschlag für den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Stdtische Personalentwicklung unter Gender-Aspekten“ vor. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: mehr... Verbot von Kinderwagen auf Rolltreppen – neue EU-Richtlinie Antrafe an den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Wie stellt die Stadt Mülheim angesichts der neuen EU-Richtlinie sicher, dass Familien mit Kindern im Säuglings- und Kleinkindalter zu nicht ebenerdig gelegenen Bahnsteigen gelangen? mehr... Begleitung des Ausschusses durch die OB Antrag an den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Die Oberbürgermeisterin wird – so weit ihr dies zeitlich möglich ist – um persönliche Begleitung des Gleichstellungsausschusses gebeten. mehr... Genderbudgeting Antrag an den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Die Verwaltung wird gebeten, Frau Schmutzler-Jäger als Referentin zum Thema Genderbudgeting in die nächste Sitzung des Ausschusses einzuladen. mehr... Ständige Berichterstattung Antrag an den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Ständiger Bestandteil der Tagesordnung des Gleichstellungsausschusses ist ab sofort der Tagesordnungspunkt „Bericht der Gleichstellungsbeauftragten zu aktuellen Belangen“. mehr... Aktueller Sachstandsbericht zur Einrichtung einer Frauenberatungsstelle Vorschlag für den Gleichstellungsausschuss am 22. Januar 2010 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Aktueller Sachstandsbericht zur Einrichtung einer Frauenberatungsstelle“ vor. Sie bittet um eine diesbezügliche Berichterstattung. mehr... Antrag zu TOP 5 – Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien – hier Fluglärmkommission Düsseldorf Antrag an den Rat der Stadt am 17. Dezember 2009 Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Energie übernimmt ab sofort die Vertretung der Stadt Mülheim an der Ruhr in der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf. mehr... Änderungsantrag zu „Elfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für die Stadt“ Antrag an den Rat der Stadt am 17. Dezember 2009 Ziffer 3.7.3 (Änderungsvorlage) wie folgt ändern: mehr... Nutzungsänderung für den Bunker an der Hardenbergstr. 70 Antrag an den Planungsausschuss am 15. Dezember 2009 Eine Nutzungsänderung für Wohnzwecke wird unter der Voraussetzung erteilt, dass... mehr... Bebauungsplan Tilsiter Straße/Haustadtsfeld – G 14 Antrag an den Planungsausschuss am 15. Dezember 2009 Der Beschluss des Planungsausschusses vom 17. Juni 2008 zur Einleitung des Bebauungsplanes Tilsiter Straße/Haustadtsfeld – G 14 wird aufgehoben. mehr... Handlungsprogramm „Barrierefreier ÖPNV“ Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr am 10. Dezember 2009 Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung im Februar ein Handlungsprogramm „Barrierefreier ÖPNV“ für die Jahre 2010 bis 2014 aufzustellen, das folgende Aspekte berücksichtigt: mehr... Handlungsprogramm „Fahrradfreundliche Stadt“ Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr am 10. Dezember 2009 Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung im Februar ein Handlungsprogramm „Fahrradfreundliche Stadt“ für die Jahre 2010 bis 2014 aufzustellen, das folgende Aspekte berücksichtigt: mehr... Proberäume und Auftrittsmöglichkeiten für Mülheimer Musikbands Antrag an den Kulturausschuss am 8. Dezember 2009 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP „Proberäume und Auftrittsmöglichkeiten für Mülheimer Musikbands“ vor. Sie bittet um einen diesbezüglichen Sachstandsbericht. mehr... Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Vorschlag für den Hauptausschuss am 3. Dezember 2009 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht“ vor. Die Verwaltung wird um einen diesbezüglichen Sachstandsbericht unter Berücksichtigung der juristischen Gegebenheiten gebeten. mehr... „Vereinbarung über eine engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energieversorgung und der rationellen Energienutzung von Mai/Juni 1999“ Anfrage an den Hauptausschuss am 3. Dezember 2009 1. Hat sich RWE seit Unterzeichnung o. g. Vereinbarung in der Stadt Mülheim an der Einrichtung eines Energiebeirates beteiligt? mehr... Öffnungszeiten MEG-Recyclinghof Vorschlag für den Umweltausschuss am 1. Dezember 2009 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Öffnungszeiten MEG-Recyclinghof“ vor. Sie bittet dabei um die Beantwortung folgender Fragen: mehr... Polizeiwache Speldorf Vorschlag für die Bezirksvertretung 3 am 26. November 2009 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Überlegungen zur Änderung der Organisation der Polizeiinspektion Mülheim an der Ruhr; hier: Polizeiwache Speldorf“ vor. mehr... Gebäude am Winkhauser Talweg Anfrage an die Bezirksvertretung 1 am 23. November 2009 Am Winkhauser Talweg gegenüber der Einmündung Steinkuhle entsteht ein größeres Gebäude, das von seiner Größe her auf eine Lagerhalle hinweist. Um welche Gebäudeart handelt es sich und wurde dafür eine Genehmigung beantragt? mehr... Beleuchtung am Bocksberg Anfrage an die Bezirksvertretung 1 am 23. November 2009 Ist es möglich, am Bocksberg (Fußwegeverbindung vom Muhrenkamp zum Dickswall) die Beleuchtung zu verbessern (beispielsweise durch eine stärkere Lampe/Reinigung der Gläser)? mehr... Antrag zu TOP 14.4 (MBI-Antrag Ruhrbania-Baufelder III bis V) Antrag an den Rat der Stadt am 29. Oktober 2009 Absatz 1 des Beschlussvorschlages der Drucksache A 09/ 0789-01 wird wie folgt modifiziert: mehr... Antrag zu Top 11.1.2 „Bildung von Ausschüssen“; hier Mobilitätsausschuss bzw. -kommission Antrag an den Rat der Stadt am 29. Oktober 2009 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Einrichtung eines 16-köpfigen Mobilitätsausschusses mit Entscheidungsrecht. mehr... Antrag zu Top 11.1.2 „Bildung von Ausschüssen“; hier Gleichstellungsausschuss Antrag an den Rat der Stadt am 29. Oktober 2009 Der Rat beschließt die Einrichtung eines Gleichstellungsausschusses. mehr... Ersatzpflanzung Rückertstraße Antrag an die Bezirksvertretung 1 am 29. Oktober 2009 Die Verwaltung wird beauftragt, in der Rückertstraße vor Haus Nummer 10 eine Ersatzpflanzung für den in diesem Jahr gefällten Baum durchzuführen. mehr... Ältere Anträge finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Mülheim an der Ruhr nach oben

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