Vom 16. - 18. Oktober 2009 fand in Malmö das 11th Council Meeting of the EGP, die United Green Partys of Europe, statt. Wir von ENGS haben daran teilgenommen.

Eine kurze Einführung zu ENGS:

ENGS (European Network of Green Seniors) hat sich am 7. Dezember 2005 mit 8 europäischen Ländern gegründet.

Heute sind wir Vertreter aus 18 Ländern. Dr. Wilhelm Knabe und ich sind Gründungsmitglieder und schon das zweite Treffen von uns organisiert, fand im Juni 2006 im Landtag in Düsseldorf statt.

Wilhelm ist der Delegierte von dem Bundesverein Die Grünen Alten und ich bin die Secretary General von ENGS, wiedergewählt auf drei Jahre.

Seit diesem Jahr sind wir ein in Brüssel eingetragener Non-Profit.Verein

Unsere erste Beteiligungan Council Meetings der EGP war das:

7th Council Meetings der EGP und fand im Oktober 2007 in Wien statt. Außerdem veranstaltete ENGS einen Vortrag „Gewalt gegen ältere Menschen“ und eine Eisbären- Aktion gegen die Klimaerwärmung in der Innenstadt.

Im April 2008 folgte das 8^th Council Meeting in Ljubljana, wo wir den Observerstatus erlangten, eine Vorstufe zum Membership.

Im Oktober 2008 waren wir in Paris und jetzt im Oktober 200 9 in Malmö.

Wir waren regelmäßig an den Fringe Meetings beteiligt mit den Themen:

• Europa-Wahl: Herausforderung oder Chance für die Grüne Partei in Wien

• Ein neuer Generationenvertrag für Jung und Alt – in Ljubljana: ein Fringe Meeting von Birgit Meinhard-Schiebel aus Österreich und mir, woraus sich eine Einladung zu dem Workshop an der Green European Sommer University der EGP im August 2008 in Frankfurt/Oder ergab.

• In Paris entwickelten wir zwei ein Fringe Meeting unter dem Titel:

„Assistence to Elderly Migrants“

Zum 11. Council in Malmö waren wir vertreten im Fringe Meeting mit dem Workshop: „Declaration of “Senior Citizens `Rights.

In der Einführung bedauerten wir, dass trotz des Engagements der UN, der EU und der einzelnen Nationen ältere Bürger in der Praxis nicht in den Genuss der vollen Menschenrechte kommen, die ihnen zustehen. Dazu habe ich ein Papier der Grünen im Landtag NRW (das sie als Antrag an das Landtagsparlament eingereicht haben ) mit dem Titel:

„Der Altersdiskriminierung entgegen wirken - Partizipation fördern und soziale Benachteiligung abbauen“-

als eine der ersten Grundlagen für unser Arbeit eingebracht. Weiter Arbeitsgrundlagen u. a. waren die „Universial Declaration of Human Rights“ und der „International Convent on Economic, Social and Culture Rights“ die die Rechte älterer Bürger bestätigen . Besonders verbessert werden muss der Status der älteren Frauen, denn sie sind am meisten Opfer von Diskriminierung.

Auch von der EU werden die Rechte älterer Bürger in der „Charter of Fundamental Rights“ im Paragraphen 25 anerkannt, ebenfalls in der überarbeiteten „Europan Social Charter“ im Artikel 23.

Der Vorschlag einer „Declaration of Elderly Rights“ mit 10 Artikeln wurde eingebracht, die allerdings, wie wir besprochen haben, erweitert werden muss. Die Österreicher werden demnächst die Kinderrechte in der Verfassung verankern und so fordern die österreichischen Grünen SeniorInnen das ebenfalls für sich.

Wir haben beschlossen, ein Aktionsprogramm mit mehr Informationen über Senior Rights zu erstellen mit dem Ziel eines White Books mit den besten Gesetzen für Senioren, die es in europäischen Verfassungen für ältere Bürger gibt.

Über den Workshop haben wir in der Veranstaltung

„Reports of fringe meetings“ berichtet.

Es gab u.a. folgende Fringe Meetings unter den Titeln:

- Global Greens (Kontakte außerhalb Europas)

- Gender

- FYEG (Federartion of Young European Greens)

- Baltic Green Network

- Green East West Dialog,

an dem ich teilgenommen habe:

Für die ost- und südeuropäischen Länder ist es schwer, sich gegen die vorhandenen Parteien im eigenen Land durchzusetzen, eine Ausnahme bildet Estland.

Interessant ist, dass bei letzten Wahlen folgende Grüne Parteien Stimmen im eigenen Land gewonnen haben

• Griechenland 2,8 %, es hat insgesamt 3,5 %,

• Estland 0,4 % und eine 2. Partei 25,8 und hat insgesamt 28,5 %,

• Ungarn 2,6 %,

• Slowakei 2,1 %

• Bulgarien 0,7 %.

• Malta hat 7 verloren und nur noch 2,3 %

Sitze im EU-Parlament:

- Die meisten Sitze hat Deutschland im EU-Parlament mit 14, vorher 13,

- gefolgt von Frankreich mit 13 /vorher hatte es nur 6,

- Belgien hat 3 Sitze, Niederlande 3, Schweden 3,

- Finnland 2, Österreich 2, UK 2, Dänemark hat 2 Sitze,

- Luxemburg 1, Griechenland 1, Spanien 1, Estland 1

- Italien hat keinen Sitz mehr und 2 verloren.

Außerdem Mitglieder bei der EGP ohne Sitz in Brüssel sind:

Lettland: Wahl 2009 = 3,7 %, verloren 0,6

Tschech. Rep. 2,1 % verloren 1,1

Slowenien 2,0 %, verloren 0,3

Irland 1,9 %, verloren 2,4

Zypern 1,5 %, verloren 0,4

Es gab u.a. weiterhin Veranstaltungen mit dem Titel:

„Debate on Future EGP“,

organisiert von der FYEG, in der Rainer Bütikofer seine Vorstellung darüber darlegte und einige Kritik einstecken musste.- Hier entsenden wir unseren ENGS Chairman, Tony Cooreman, aus Belgien als Delegierten zum gegründeten Arbeitskreis.

„Voting new commitee“

Female Spokesperson, Monica Frassoni aus Italien

Male Spokesperson, Phillipe Lamberts aus Belgien

Secretary General, Jacqueline Cremers aus den Niederlanden

Schatzmeisterin, Lena Lindström aus Schweden

Weitere 5 Commitee-Mitglieder:

- Annalena Bärbock aus Deutschland

- Alexey Kozlov aus Russland

- Stephane Sitbon aus Frankreich (der jüngste mit 22 Jahren)

- Steve Emmott aus England/Wales/Uk

- Monika Vana aus Österreich

“Presentation application for Observership”

z.B. Bulgarien und Ungarn

„Voting on application for Obsership“

Parteien aus den ost- und südeuropäischen Ländern erwarten Unterstützung für ihre Arbeit in den Heimatländern von der EGP, deshalb bewerben sie sich für Obsership, der später in Membership umgewandelt werden kann.