Beschluss der Mitgliederversammlung vom 22. Januar 2002

Nein zum METRORAPID
Für einen flächendeckenden Ausbau des ÖPNV und SPNV

Nach Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie bekräftigt der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Mülheim die ablehnende Haltung der Ratsfraktion gegenüber dem METRORAPID. Der Vorteil der kürzeren Fahrzeit kann die massiven Nachteile dieses Prestigeprojektes nicht ausgleichen:
- Der METRORAPID bringt für das Ruhrgebiet und Mülheim keinen verkehrlichen Nutzen. Wieder einmal wird die Hellweg-Zone zu Lasten von längst überfälligen Direktverbindungen an den Niederrhein, die Emscher-Zone und das südliche Ruhrgebiet einseitig bevorzugt.
- Der METRORAPID verhindert die Reaktivierung der Rheinischen Bahn. Mit der Nutzung der Trasse zwischen Mülheim Hauptbahnhof und Stadtgrenze Essen entfällt diese Bahnlinie als mögliche Entlastungsstrecke für die heutige Trasse zwischen Dortmund und Düsseldorf.
- Der METRORAPID blockiert den Umbau des Hauptbahnhofes. Nach mehrmaligen Ankündigungen und Zusagen von Landesmittel werden die Umbaumaßnahmen nunmehr mit dem Bau des METRORAPIDs in Verbindung gebracht obwohl das Bahnhofsgebäude von der Trasse gar nicht berührt ist.
- Der METRORAPID verursacht Investitionen in Milliardenhöhe, die in keinem Verhältnis zu vergleichbaren Schienenprojekten stehen. Zugleich ist die Finanzierung der Trasse trotz zu erwartender Bundesmittel völlig offen und die Wirtschaftlichkeit lässt sich nur durch unrealistisch hohe Fahrgastzahlen darstellen.

Für Mülheim ergeben sich daneben auch ökologische und städtebauliche Probleme. So endet der geplante Tunnel zwischen Duisburg-Duissern und Styrum in dem sensiblen Überschwemmungsgebiet Styrumer Ruhraue und für die Trasse sind umfangreiche Ingenieurbauwerke notwendig.
Bündnis 90/Die Grünen unterstützen deshalb die Verkehrs- und Umweltverbände PRO BAHN, VCD und B.U.N.D. in ihrem Anliegen und fordern einen flächendeckenden Ausbau des ÖPNV und SPNV im gesamten Ruhrgebiet, eine Verbesserung der Anschlüsse zwischen ÖPNV und SPNV und die Reaktivierung der Rheinischen Bahn als Anschluss an die Ratinger Weststrecke.
Bündnis 90/Die Grünen Mülheim gehen davon aus, dass gemäß der Koalitionsvereinbarung keine Landeszuschüsse - auch nicht indirekt über eine Fahrzeugförderung - in den METRORAPID fließen und fordern die Landtagsfraktion auf, entsprechend zu votieren.
Die Bundestagsfraktion wird aufgefordert, keine Mittel für den METRORAPID in den Bundeshaushalt einzustellen.