Nein zu Belene freut Grüne
Angetan vom Ausstieg des RWE aus dem bulgarischen AKW-Projekt Belene sind die Grünen.
Weil das geplante Atomkraftwerk mitten im Erdbebengebiet liegen sollte, kam es in den letzten Monaten wiederholt zu Protesten von Umweltschützern. Neben RWE selbst war auch die Mülheimer OB Mühlenfeld Adresse der Proteste. Sie vertritt Mülheim als größten kommunalen Anteilseignerin im Aufsichtsrat des Unternehmens. Ein Antrag der Grünen, sie unter Hinweis auf die atomkritischen Positionen der SPD auf Ablehnung des Belene-Projekts festzulegen, fand im Hauptausschuss keine Mehrheit. Mühlenfeld selbst schwieg zu der Angelegenheit.
"RWE-Chef Großmann", erklärt Grüne-Fraktionssprecher Thomas Behrendt, "begründet den Rückzug wirtschaftlich." Die Spatzen pfeifen es aber von den Dächern, dass in erster Linie die Proteste der Umweltschützer als auch die kritische Haltung der neuen bulgarischen Regierung RWE zum Ausstieg bewogen. Leider aber eröffnet die Pro-Atom-Politik der schwarz-gelben Bundesregierung Herrn Großmann neue Möglichkeiten. Wir hoffen, dass Frau Mühlenfeld und ihre sozialdemokratischen Amtskollegen im Aufsichtsrat künftig deutlich Flagge zeigen.
Thomas Behrendt