Mülheim an der Ruhr, 20. November 2009

Grüne stellen sich vor Nowak

Scharf zurück weisen die Grünen die Kritik an der Entsendung von Netzwerk-Sprecher Waldemar Nowak in den Aufsichtsrat des Flugplatzes.

„Der Geschäftsflug-Lobbyist Schlosser“ empört sich Fraktionssprecher Thomas Behrendt, „bringt einige Dinge durcheinander. Die Flugplatzgesellschaft FEM ist zu einhundert Prozent öffentlich. Ihre Existenz muss deshalb dem öffentlichem Nutzen dienen. Vom Mülheimer Rat entsandte Ausichtratsmitglieder sind daher den Interessen der Stadt mindestens so verpflichtet wie denen der Flugplatz-Gesellschaft. Die Stadt wiederum sollte die Anliegen ihrer Bürger zur Geltung bringen. Angesichts der desolaten Finanzsituation ist es fraglich, ob sich Mülheim auf Dauer die Vergeudung von Steuergeldern für ein Defizitunternehmen leisten kann. Zudem spricht der oftmals beklagte Gewerbeflächenmangel gegen die Blockade des wertvollen Geländes.“

Behrendt erinnert daran, dass Nowak einstimmig vom Rat entsandt wurde. „Er hat“, so der Fraktionschef, „sogar die Stimmen der Geschäftsflug fordernden Fraktionen SPD und FDP erhalten. An seiner demokratischen Legitimation gibt es nicht den Hauch eines Zweifels. Dies gilt, auch wenn es Herrn Schlosser nicht passt!“

Thomas Behrendt