Sparen ja – aber mit Verstand und vor allem mit Perspektive. Das sollte nach Meinung des Grüne-Stadtverordneten Tim Giesbert Marschroute für die kommenden Etatberatungen sein.
Deshalb habe der Vortrag der Bezirksregierung in der jüngsten Ratssitzung das Thema verfehlt. „Die Geisterbahnfahrt durch die Schreckenskammern der Zwangsbewirtschaftung“, stellt der Ratsherr fest, „brachte uns der Lösung nicht näher. Zielführender ist das Aufzeigen sinnvoller Korrekturen ohne Kaputtsparen der Stadt. Die diesbezügliche Zusage der Bezirksregierung sollte der Rat umgehend einlösen.“
Abschreckendes Beispiel ist für Giesbert die Stadt Gelsenkirchen. Sie galt hinsichtlich Etatsanierung jahrelang bei der Münsteraner Bezirksregierung als Musterknabe. Heute stehe sie nach Abschaffung oder Einschränkung wichtiger kommunaler Strukturen mit dem Rücken zur Wand. Ihr bleibe nur noch Widerstand gegen die von Berlin gesetzten Rahmenbedingungen.
„Wir dürfen nicht vergessen“, so Giesbert, „dass das Rasieren freiwilliger Leistungen mittel- und langfristig Folgekosten nach sich zieht. Bei den Pflichtleistungen ist es oftmals nicht anders. Wer etwa eine rigidere Politik bezüglich möglicher Zwangsumzüge bei Hartz IV-Beziehern will, muss sich über die Folgen klar sein.“
Deshalb begrüßen die Grünen die Fahrt der OB und ihrer Amtskollegen zum NRW-Finanzministerium. „Der Gelsenkirchener OB Baranowski“, erklärt Giesbert, „hat Recht. Städte sind systemrelevant. Es ist richtig, dies der Landes-, vor allem aber der Bundesregierung in aller Deutlichkeit nahezubringen.“
Dennoch wollen sich die Grünen einer Aufgabenprüfung nicht entziehen. „Dazu“, fordert der Stadtverordnete, „bedarf es aber Transparenz im Etat. Ein NKF-Haushalt mag von der Systematik her eine Verbesserung sein – bezüglich Übersichtlichkeit ist er es bisher nicht. So scheitert etwa der Versuch, aus ihm die EDV-Wartungskosten der Stadt für abzulesen, jämmerlich.“