Korrektur angemahnt
Das Landes-Wirtschaftsministerium pfeift die Stadt im Genehmigungsverfahren für den Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) zurück. Bei den Grünen löst das Genugtuung aus.
Konkret geht es um im bisherigen Flächennutzungsplan der Stadt als Grünflächen ausgewiesene Areale vornehmlich in Selbeck und Mintard. Im Entwurf des RFNP wurden sie zum Ärger von Grünen und Anwohnern zu Siedlungs- oder Gewerbeflächen. Die Mülheimer Verwaltung führte ins Feld, dass die grobe zeichnerische Darstellung des Sechs-Städte-Flächenplans keine Beibehaltung der Grünflächen erlaube.
Das sieht das Ministerium völlig anders. Bezogen auf das Gelände am Selbecker Erzweg stellt es fest: „Regionale Grünzüge als Grünverbindungen sind im Hinblick auf ihre freiraum- und siedlungsbezogene Funktionen zu erhalten, zu entwickeln oder wiederherzustellen und vor anderweitiger Inanspruchnahme zu schützen.“ Der Umweltbericht der Verwaltung trage dem keine Rechnung. Erhebliche Auswirkungen auf alle umweltrelevanten Schutzgüter seien zu erwarten.
Hubert Niehoff, den Planungsexperten der Grünen, freut das sehr. „Das Ministerium“, so der Ratsherr, „hat seinen Job gemacht. Der Rüffel für die vorwitzige und ökologisch unsensible Mülheimer Verwaltung ist gerechtfertigt.“
Hubert Niehoff