Falsche Reihenfolge
„Durch wenig Fachkenntnis getrübte Nörgelei“ ist für die Grünen die Kritik der CDU an der bisher unterbliebenen Neuaufstellung eines Nahverkehrsplans (NVP).
„CDU–Fraktionschef Michels“ stellt ihr mobilitätspolitischer Sprecher Axel Hercher klar, „verwechselt Ursache und Wirkung. Als der Rat 2004 letztmalig den Nahverkehrsplan aufstellte, galt eine Fünf–Jahres–Frist für dessen Neuaufstellung. Es war die mittlerweile abgelöste CDU/FDP–Landesregierung, die vor drei Jahren diese Regelung im ÖPNV–Gesetz aufhob. Seitdem muss die Fortschreibung nur noch „bei Bedarf“ erfolgen. Herrn Michels Boomerang trifft den Werfer selbst.“
Nicht zielführend sei die Forderung der CDU, in einem förmlichen Verfahren erst einen neuen Nahverkehrsplan aufzustellen und dann über die vielen kleinen Veränderungen auf den jeweiligen Linien zu befinden. „Das“, so Hercher, „ist die falsche Reihenfolge. Erst einmal geht es im Sinne der Fahrgäste um fach– und sachgerechte Entscheidungen über die Umsetzung von Einzelmaßnahmen – danach kann die Verwaltung sich am Gesamtwerk NVP abarbeiten.“
Die Grünen warnen davor, dessen Bedeutung zu überschätzen. Hercher: „Nicht einmal ein Viertel der im NVP 2004 ausgewiesenen Maßnahmen sind verwirklicht. Umsetzung und nicht Definition von Qualitätszielen und Leistungsangeboten ist für die MVG–Kunden letztlich entscheidend. Die dazu notwendigen Finanzmittel sind bereitzustellen.“