Wo blieb der Überschuss?
Wofür genau verwendete die Stadt 710.000 Euro aus dem Überschuss der Sparkasse im Jahr 2009? Das fragen die Grünen und befassen damit den Rat.
In besagten Jahr erwirtschaftete das Geldinstitut unter städtischer Trägerschaft einen Gewinn von ca. 1,4 Millionen Euro. Der Rat beschloss auf Empfehlung des Sparkassen–Verwaltungsrates, die eine Hälfte des Betrages in die Sicherheitsrücklage der Sparkasse einfließen zu lassen. Der andere Teil – also 710.000 Euro – sollte die Sparkasse gemäß Paragraph 25 des Sparkassengesetzes an die Stadt ausschütten.
Dies mit der der Stadt gesetzlich vorgegebenen Maßgabe, die Gelder zur Erfüllung gemeinwohlorientierter örtlicher Aufgaben oder für gemeinnützige Zwecke zu verwenden. Die sind laut Gesetzgeber klar umrissen. Es geht um die Förderung kommunalen, bürgerschaftlichen und städtischen Engagements insbesondere in den Bereichen Bildung und Erziehung, Soziales und Familie, Kultur, Sport und Umwelt.
„Wohin die Gelder genau flossen“, erklärt die Grüne–Fraktionsvize Annette Lostermann–De Nil, „blieb bisher im Dunkeln. Darüber zu informieren, ist Bringschuld der Stadtverwaltung. Da sie der nicht nachkam“, so die Ratsfrau, „fragen wir nach. Schließlich steht in Kürze die Verwendung der Überschüsse aus 2010 an.“
Annette Lostermann-De Nil