Grüne an OB: Von Luftschlössern verabschieden!
Krampfhaftes Festhalten an fixen Ideen und bewusste Täuschung der Öffentlichkeit werfen die Grünen OB Mühlenfeld vor. Dies als Reaktion auf deren scharfe Kritik an den bildungspolitischen Zielen der Konstellation aus CDU, MBI, FDP und Grünen.
„Frau Mühlenfeld und ihre SPD“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert fest, „sollten in die Realität zurückfinden. Die Schließung einer Hauptschule bedeutet weder den Untergang Eppinghofens noch der Gesamtstadt. Die OB sollte sich von den bildungspolitischen Luftschlössern verabschieden, die ihre bisherige Amtszeit prägen. Sie weckt stets aufs Neue Hoffnungen ohne jede Möglichkeit zur Verwirklichung. Weder die sogenannte Zukunftsschule als auch eine Gemeinschaftsschule in Eppinghofen waren und sind realitätstauglich. Letztere“, so Giesbert „scheitert nicht nur an mangelnden Schülerzahlen, sondern vor allem am fehlenden, aber absolut notwendigen Kooperationspartner. Dass Frau Mühlenfeld Landesbildungsministerin Sylvia Löhrmann aus dem Zusammenhang gerissen zitiert, bessert nichts daran.“
Die OB, stellt Inge Göricke, bildungspolitische Sprecherin der Grünen, klar, sei nicht Oberbürgermeisterin Eppinghofens, sondern der Gesamtstadt. Dem habe sie Rechnung zu tragen. „Es kann nicht sein“, so Göricke, „dass die Mehrheitspartei SPD ein Schulgebäude jahrzehntelang verfallen lässt, um nun von ihr selbst schuldhaft Versäumtes zu Lasten aller anderen Stadtteile nachzuholen. Es gibt eine gesamtstädtische Verantwortung!“
Andererseits bedauern die Grünen den „Starrsinn“der SPD, soziale und kulturelle Fortschritte für das Stadtquartier mit dem Fortbestand einer Hauptschule zu verknüpfen. „Das“, so Göricke, „ist ein Mülheimer Unikum. Während selbst die Landes–CDU Fortschritte erkennen lässt, verharrt die Mülheimer SPD in der Adenauer–Zeit.“
Weil die Ratsmehrheit da nicht mitmache, trete die SPD in der „Stadt der 2.000, doch gefühlt 20.000 Sozialdemokraten“ nun erneut eine emotionale Kampagne los.
Giesbert: „Wir werden weiterhin die Stimme der Vernunft bleiben. Dies auch angesichts der Artikel eines bestimmten Zeitungsredakteurs, der anders als die Mehrheit der lokalen Medien jedwede Objektivität vermissen lässt.„
Tim Giesbert / Inge Göricke