Schlimmeres verhindert
Kaum noch Chancen auf baldige Realisierung von Mülheimer Stadtwerken oder den Rückkauf des Stromnetzes sehen die Grünen.
„Letztlich“, räumt ihr energiepolitischer Experte Dr. Wolf Jürgen Richter ein, „entscheiden Ratsmehrheiten. Weder SPD noch CDU sind zu einer grundsätzlichen Wende beim Thema Energie bereit.“
Dennoch blasen die Grünen nicht Trübsal. „Wir haben“, stellt Fraktionsvize Annette Lostermann–De Nil fest, „als kleine Ratsfraktion abseits unseres letztlichen Abstimmungsverhaltens zwar nicht Maximales, aber doch Positives bewirkt.“ Ohne die von Grüner Seite ausgelösten Denkanstöße wäre die Vergabe bereits 2010 erneut nach klassischem Muster mit klarer Zielvorgabe RWE abgelaufen. Dies habe die Fraktion zu Gunsten eines marktwirtschaftlichen Wettbewerbs verhindert.
Zudem, so Dr. Richter, fänden ökologische Aspekte in stärkerem Maße Berücksichtigung als vordem geplant. Auch die beabsichtigte Stärkung der Säulen Energieerzeugung und –vertrieb bleibe auf der Habenseite. Gleiches gelte für kurze Vertragslaufzeiten samt höherem Transparenzgebot.
Dennoch aber wollen die Grünen in der kommenden Ratssitzung an Stellschrauben drehen. „Es gibt“, betont Lostermann-De Nil, „Verbesserungsbedarf. Den wollen wir geltend machen.“
Die kommende Vergabe, das kündigt die Fraktion schon jetzt an, werde sie im Sinne von Fairness und Transparenz mit Argusaugen beobachten.
Dr. Wolf Jürgen Richter / Annette Lostermann–De Nil