Keine Rolle zurück
Als Kampfansage bewerten die Grünen die Einlassungen von CDU–Fraktionschef Michels zur künftigen Stadtplanungs– und Umweltpolitik.
„Seine Ankündigungen“, erklärt Fraktionschef Tim Giesbert, „lassen Schlimmes befürchten. Ökologische und planerische Rücksichtslosigkeit im Stil der Sechziger Jahre scheint neues Markenzeichen der Mülheimer CDU zu sein. Die von ihr befürwortete rücksichtslose Durchsetzung der Bauvorhaben in Menden und an der Tilsiter Straße belegt dies eindrucksvoll. Die Ausweisung immer neuer Bauflächen bei sinkender Bevölkerungszahl ist und bleibt irrwitzig.“
Michels Kritik am Planungs– und Umweltdezernat, stellt Hubert Niehoff, planungspolitischer Sprecher der Fraktion fest, richte sich gegen ihn selbst. „War es nicht die CDU“, fragt er, „die im Bund mit der SPD bis 2009 die Vorgaben für das Dezernat machte? Wurde nicht in den letzten zwei Jahren das umgesetzt, was beide Parteien gemeinsam planten?“
Michels, stellt Giesbert fest, gefalle sich angesichts der fachlichen Schwäche des künftigen Planungs– und Umweltdezernenten in der Rolle des Richtungsgebers. Er gebe den Koch, Vermeulen den Kellner. Bei einer Rolle zurück in den umweltpolitischen Jurassic Park, prophezeit der Grüne–Fraktionschef, müsse Michels aber mit erbittertem Widerstand rechnen. Dies von Umwelt–, Naturschutz–, Klima– und Bürgerinitiativen wie auch den Grünen.
Tim Giesbert / Hubert Niehoff