Wohin mit dem Müll?
Wo lässt Mülheim ab 2015 seinen Müll? Diese Frage stellen die Grünen, weil Ende 2014 der mit RWE und anderen Städten geschlossene Karnap–Vertrag ausläuft.
Weil Mülheim anders als die anderen Karnapstädte nicht vorzeitig verlängern wollte, sondern kündigte, muss die Stadt über neue Wege nachdenken. Die Grünen setzen das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Umweltausschusses. Per Fragenkatalog wollen sie herausfinden, welche wie gestalteten Vertragsbindungen momentan im Müllbereich bestehen und welche Pläne die Verwaltung zur Bewältigung des Müllaufkommens ab 2015 hat.
Dr. Wolf Jürgen Richter, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, fragt deshalb, was Stadt und MEG ab 2015 genau planen, welche Restmüllmengen dann wohl anfallen, welche Verbrennungsanlagen in der Umgebung hypothetisch zur Verfügung stehen und wie man Mülltourismus vermeiden will. Er stellt die Frage, ob der Fortbestand der Firma „Verwertung und Entsorgung Karnap–Städte“ (VEKS) an das Karnap–Vertragswerk gekoppelt sei. Wenn ja, interessiert ihn eine mögliche Eigenvermarktung des Mülheimer Mülls durch die MEG samt sich daraus eventuell ergebender änderung der Müllgebühren.
„Wir sollten“, mahnt Dr. Richter, „mit dem Nachdenken über die spätestens 2014 erforderlichen Weichenstellungen nicht zu lange warten. Das Thema ist schon jetzt heiß.“
Dr. Wolf Jürgen Richter